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11. August 2020

BGH stellt klar: Instandhaltungsanteil muss von Modernisierungskosten abgezogen werden

Mieterbund begrüßt Urteil als längst überfällig (dmb) „Modernisiert der Vermieter die Wohnung, indem er beispielsweise die alten, noch funktionstüchtigen Fenster durch Fenster mit besserer Wärmedämmung austauscht, muss er bei der anschließenden Modernisierungsmieterhöhung die Kosten abziehen, die er für die Erhaltung der alten Fenster einspart. Diese Klarstellung aus Karlsruhe ist erfreulich und führt zu finanzieller Entlastung
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8. Juli 2020

Unverständlich: Unwirksame Schönheitsreparaturklausel verursacht Mehrkosten für Mieter

BGH-Urteil schafft keinen Rechtsfrieden (dmb) Nach dem Gesetz ist der Vermieter zur Durchführung der Schönheitsreparaturen verpflichtet. Oft wälzen Vermieter diese Pflicht vertraglich auf ihre Mieterinnen und Mieter ab. Dies ist in vielen Fällen unwirksam. Seit 2015 gilt, dass Mieterinnen und Mieter nicht renovieren müssen, falls sie eine nicht renovierte Wohnung ohne Ausgleichszahlung übernommen haben (BGH VIII ZR 185/14).Heute
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9. März 2020

Keine großen Hürden für die Erstellung von Nebenkostenkostenabrechnungen

Erläuterung des Verteilerschlüssels nur ausnahmsweise geboten (dmb) „Der Bundesgerichtshof bestätigt abermals seine Rechtsprechung, wonach an Nebenkostenabrechnungen keine hohen formalen Anforderungen gestellt werden dürfen. Auch die Erläuterung des Umlageschlüssels ist laut Karlsruher Richter für die formale Ordnungsgemäßheit von Nebenkostenabrechnungen nur ausnahmsweise erforderlich. Durch die stete Herabsenkung der
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